für den Internet Neuwagenmarkt auto-best-preis.de der Firma
Autohaus Mauerhoff GmbH & Co. KG
Moritzenmatten 1
77815 Bühl
im folgenden auto-best-preis.de genannt.
1. Geltungsbereich und Nutzung
Durch die Teilnahme an dem auto-best-preis.de Internet Automarkt erkennt der private
und gewerbliche Nutzer, die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäfts-
bedingungen für den privaten Nutzer in der jeweils gültigen Fassung an.
Für Anbieter gelten die Allgemeinen Nutzungs-und Geschäftsbedingungen für gewerbliche
Anbieter in der jeweils gültigen Fassung. Die Nutzung ist für Interessenten kostenlos.
2. Gewährleistung
auto-best-preis.de stellt ausschließlich die technischen Voraussetzung für die Einstellung
von Inseraten von fabrikneuen Kraftfahrzeugen zur Verfügung.
Für die Richtigkeit und den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent
verantwortlich.
auto-best-preis.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung
von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. Die in
auto-best-preis.de eingestellten Angebote sind für auto-best-preis.de fremde Inhalte im
Sinne von § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortung liegt
demnach bei der Person, die die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
Es ist derzeit nicht möglich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums
Internet auszuschließen. Aus diesem Grunde übernimmt auto-best-preis.de keine
Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene
Verfügbarkeit der Datenbank und Ihrer Inhalte oder für die fehlerfreie und vollständige
Wiedergabe der Angebote der Händler.
3. Fahrzeugsuche
In den Datenbanken von auto-best-preis.de dürfen Fahrzeuge ausschließlich mit den von
auto-best-preis.de angebotenen Suchmasken gesucht werden. Eine Umgehung dieser
Suchmasken ist nicht statthaft und wird zivilrechtlich verfolgt. Der Nutzer darf die aus
auto-best-preis.de gewonnenen Daten nicht zum Zwecke der Vervielfältigung, zum Aufbau
eigener Datenbanken oder sonstiger Datenverwertungen benutzen.
Verlinkungen oder Integrationen in andere Websites sind nicht statthaft bzw. werden nur
durch ausdrückliche, schriftliche Genehmigung von auto-best-preis.de statthaft.
4. Keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit weitergegebener Daten und
Informationen
auto-best-preis.de übermittelt Daten von Käufern an die betreffenden Händler. Hierbei
wird keinerlei Haftung für die Richtigkeit der übertragenen Daten und Informationen über-
nommen. auto-best-preis.de überprüft nicht die Identität der Kunden oder Nachfrager.
Eine Haftung für Übertragungsfehler scheidet aus, soweit der Fehler nicht auf Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
5. Haftung
auto-best-preis.de haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Internetportales
entstehen, sowie downgeloadeter Software von auto-best-preis.de. Mit der Installation der
Software erkennt der Nutzer den Haftungsausschluß ausdrücklich an.
Schadensersatzansprüche gegen auto-best-preis.de sind unabhängig vom Rechtsgrund
ausgeschlossen. Es sei denn, auto-best-preis.de hat vorsätzlich oder grob fahrlässig
gehandelt oder die Schadensersatzforderungen resultieren aus der Verletzung einer zu-
gesicherten Eigenschaft. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das
Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von auto-best-preis.de, aus dem der
Schadensersatzanspruch resultiert.
6. Datenschutzhinweis
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten unter
Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden. Die Daten werden
nicht an Dritte weitergegeben, die nicht mit der Abwicklung des Kaufvertrages und dessen
Durchführung beauftragt sind. Die Angaben der Daten sind freiwilig, die mit * gekenn-
zeichneten Daten sind jedoch erforderlich um die gewünschten Dienstleistungen zu
erbringen.
7. Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Informationen, Daten, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem
Urheberrecht. Sie unterliegen dem Nutzungsrecht von auto-best-preis.de. Die Weiter-
verarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher
Genehmigung von auto-best-preis.de gestattet.
8. Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
Für alle Vertragsverhältnisse gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bühl,
soweit der Auftraggeber Vollkaufmann ist. Erfüllungsort für Zahlungen der Teilnehmer ist
Bühl.
9. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungs- und Geschäfts-
bedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle
unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen
Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen
Bestimmungen.
Stand 1. Februar 2009